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USA: Neues Gesetz für autonomes Fahren geplant

In den USA sollen bald die Richtlinien bezüglich des autonomen Fahrens beschlossen werden. Schon seit Jahren arbeitet man in den USA an einem Gesetz für das autonome Fahren. Doch bisher konnte man sich nicht auf einen Entwurf einigen. Dies soll nun 2021 erfolgen.

Die technische Entwicklung hat die Einführung des Gesetzes bereits überholt. Eigentlich sollte das Gesetz schon vor Jahren ratifiziert werden, um einen Flickenteppich an verschiedenen Regelungen zu verhindern. Doch dieser Flickenteppich ist längst Realität geworden. Das Verkehrsrecht liegt in den USA vor allem in den Händen der einzelnen Bundesstaaten und diese haben in vielen Fällen bereits gehandelt.

Den Anfang machte Nevada 2012. Seither gibt es in vielen US-Bundesstaaten die Möglichkeit, die Technik auf den Straßen zu testen. Vor allem Kalifornien zog die Branche an und verteilt Testlizenzen.

Doch die Regelungen sind einigen Firmen zu streng, sodass ein Wettbewerb unter den Bundesstaaten entstand. Kaliforniens Nachbarstaat Arizona lockte mit entschärfter Reglementierung die Branche an. Deswegen hat die Google-Schwester Waymo deshalb in Kalifornien seinen Robotertaxi-Dienst.

Auch Michigan hat die Branche mit entschärften Regeln angelockt, doch noch ist die Technik eher ein Schön-Wetter-Phänomen, wovon der Süden der USA profitiert. Allerdings ist auch Waymo in Michigan vertreten, wo man beispielsweise das Fahren im Schnee testet. Außerdem hat das Unternehmen dort eine Fertigungsstätte.

Dass das Gesetz bisher nicht beschlossen wurde, liegt auch an der Frage der Sicherheit der Technik. Denn vor allem Verbraucherschutzorganisationen fordern bessere Sicherheitsabläufe und verweisen auf den tödlichen Unfall, der sich 2018 in Arizona ereignete. Damals hatte ein Uber-Testwagen eine Frau überfahren. Der Unfallbericht offenbarte jedoch keine Schuld von Uber, denn die Sicherheitsfahrerin war durch eine TV-Show auf ihrem Smartphone abgelenkt und muss sich nun vor Gericht dafür verantworten.

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